Prüfantrag der CDU-Fraktion zur möglichen Anschaffung von mobilen Fahrzeugsperren zum Zufahrtschutz von Veranstaltungen
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Verl ist eine sehr lebendige Stadt und stark geprägt von einem ehrenamtlichen Engagement. Dieses zeigt sich besonders auch in der Vielzahl von Veranstaltungen, die durch ehrenamtliche Vereine initiiert und durchgeführt werden.
Als CDU-Fraktion wünschen wir uns weiterhin, dass diese vielfältige Veranstaltungs- und Festsaison mit unseren Vereinen in Verl bestehen bleibt. Jedoch werden die Rahmenbedingungen hierfür immer komplexer und kostenintensiver.
Nicht erst seit dem tragischen Ereignis in Magdeburg steht die Möglichkeit von Terroranschlägen mit Fahrzeugen im Fokus von Veranstaltern und Behörden.
Die Auflagen haben im letzten Jahr noch einmal stark zugenommen. Hier ist insbesondere der Punkt „Zufahrtschutz“ eine Kernforderung in den erforderlichen Sicherheitskonzepten.
Die Umsetzung der Sicherheitskonzepte bei öffentlichen Veranstaltungen stellen insbesondere die Verler Vereine vor besondere Herausforderungen.
Absperrungen durch LKWs oder ähnliches genügen diesen Sicherheitsanforderungen nicht mehr.
Die Anschaffung mobiler Fahrzeugsperren durch die Stadt Verl wäre aus Sicht der CDU-Fraktion eine wirksame Maßnahme, um diesen Veranstaltungen in Verl die Umsetzung zu erleichtern.
Daher beantragen wir, dass die Stadtverwaltung kurzfristig prüfen möchte, welche mobilen Fahrzeugsperren geeignet sind, die Sicherheit für Veranstaltungen nach den aktuellen Vorgaben zu gewährleisten und welche Kosten damit verbunden wären.
Hierbei sehen wir es als zielführend an, eine Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen anzustreben.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Nitsch
Vorsitzende der CDU-Fraktion
Christian Klotz
Sachkundiger Bürger